Webseite Bremische Bürgerschaft

20.09.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

AfA begrüßt Landesparteitagsbeschluss zur Wiederherstellung der Sozialpartnerschaft und Landesmindestlohn

 

„Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der SPD Bremen wurde am Samstag der Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zur Wiederherstellung der Sozialpartnerschaft in den bremischen Häfen einstimmig beschlossen“, berichtet Uwe Schmidt, Vorsitzender der AfA Bremerhaven. „Damit schieben wir dem Abbau der Sozialpartnerschaft mit Tarifbrüchen und dem Einsatz von externen Personaldienstleistern endlich einen Riegel vor. Und wir stellen klar: Die Aufgabe der Sozialpartnerschaft in den bremischen Häfen ist mit der SPD nicht zu machen!“

Die Bremer Landes-SPD hat mit dem Antragsbeschluss deutlich erklärt, dass sie gemeinsam mit der AfA hinter dem Prinzip der flexiblen und bedarfsgerechten Arbeit steht, die sozialpartnerschaftlich über den Gesamthafenbetrieb (GHB) organisiert ist. Der Antrag wird nun in die Erstellung des SPD-Regierungsprogrammes für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im kommenden Mai einfließen.

„In den letzten Jahren haben wir gesehen, dass in den Bremischen Häfen, insbesondere im Be-reich der Fahrzeugverladung verstärkt externe – zum Teil nicht tarifgebundene – Personaldienstleisterfirmen gegen die gut ausgebildeten nach Tarif bezahlten Stammbelegschaften der Hafen- Einzelbetriebe und gegen die Gesamthafenarbeiter/Innen zum Einsatz kommen. Das ist ein massiver Angriff auf die Sozialpartnerschaft in den Bremischen Häfen“, erklärt Schmidt.

Viele der Beschäftigten in den Häfen sind beunruhigt und fürchten um ihre Jobs. Das zeigte auch das Auftreten mehrerer hundert Kolleginnen und Kollegen aus den Häfen, die bei der Veranstaltung „Hafen, Arbeit, Zukunft“ in der Stadthalle Bremerhaven, lautstark ihre Verunsicherung und ihren Unmut kundgetan haben. Die SPD im Land Bremen stellt sich ganz klar den Sorgen der zahlreichen Beschäftigten in den Häfen. „Für uns muss das bedeuten, dass wir uns auch künftig wieder verstärkt auf die Arbeitnehmerthemen konzentrieren und die Sorgen der Beschäftigten ernst nehmen. Der Beschluss ist ein wichtiger Schritt zu neuem Vertrauen in die Sozialdemokratie, genauso wie der ebenfalls beschlossene Antrag zur Erhöhung des Landesmindestlohns. Zudem begrüßen wir die klaren Aussagen von Carsten Sieling zu Sozialpartnerschaft und Mindestlohn auf dem außerordentlichen SPD-Landesparteitag“, so Schmidt abschließend.

17.09.2018 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Welt: Früh- und Neugeborenenstation unverzichtbar für Bremerhaven

 
Holger Welt

Der SPD Bürgerschaftsabgeordnete und Bremerhavener Mitglied in der staatlichen Gesundheitsdeputation, Holger Welt ist hocherfreut über die Ankündigung von AMEOS die Früh- und Neugeborenenstation in Bremerhaven aufrechterhalten zu wollen.

Welt: „Ich halte diese Station am Standort Bremerhaven für sinnvoll und überaus wichtig. Auch die Idee des Geschäftsführers des Klinikums Reinkenheide, Herrn Kruse, auf dem Gelände des Klinikums eine Kinderklinik zu errichten, ist es Wert geprüft zu werden. Der Neubau einer Kinderklinik mit den wichtigen medizinischen Disziplinen am Standort Reinkenheide wäre eine optimale Lösung und eine sinnvolle Bündelung von Kompetenzen, im Sinne der Patienten.

Die Kliniken haben eine hohe Verantwortung gegenüber den Patienten in der Seestadt, aber auch für das gesamte Oberzentrum mit rund 300. 000 Menschen in der Region.

Es sollte gerade Hochschwangeren, Risikoschwangeren und eben auch Eltern und ihren früh geborenen Kindern möglich sein in der Nähe des Wohnsitzes medizinisch optimal versorgt zu werden.

Die weiten Wege nach Oldenburg oder Bremen sollten eine Ausnahme bleiben und sind keine befriedigende Alternative.

Das AMEOS wegen der Kosten vor Gericht klagt ist nicht unbedingt nachvollziehbar.

Wenn Herr Diekmann vom Vorstand AMEOS nun allerdings der Nordsee- Zeitung gegenüber erklärt, auch bei einem negativen Urteil am Standort der Neonatologie in Bremerhaven festhalten zu wollen, ist das ein wichtiges Signal das ich außerordentlich begrüße.

Als SPD war es immer unsere Forderung die Früh- und Neugeborenenstation in der Seestadt zu belassen, so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt abschließend.

12.09.2018 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

SPD Bremerhaventag

 

Am vergangenen Wochenende hatte die SPD Bremerhaven zum schon traditionellen Bremerhaventag in die "Bürger" vor der Großen Kirche eingeladen.

An den Infoständen der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften gab es neben politischen Gesprächen und Informationen auch Musik und etwas zu Essen und Trinken. Mit dabei waren auch die DLRG, der ACE, Kermis und die Phänomenta.

Einen ganz besonderen Auftritt hatte die Band Echtes Leben von der Lebenshilfe Bremerhaven.

Musikalisch würde der Bremerhaventag von DJ Dace begleitet.

11.09.2018 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Carsten Sieling besucht Stadtteilfest in Surheide

 
v.l. Horst Cordes, Thorsten Maaß, Carsten Sieling

Am Rande des Bremerhaventags am 8.September 2018 besuchte Carsten Sieling, auf Einladung des hiesigen SPD-Ortsvereinsvorstands, am frühen Samstag-Nachmittag das Surheider Stadtteilfest.

In Begleitung der beiden Kandidaten zur Stadtverordnetenversammlung – Horst Cordes und Brigitte Mollenhauer – erfolgte ein Spaziergang über die Festwiese. Horst Cordes, als ehemaliger und langjähriger Sprecher der Stadtteilkonfernez, stellte dem Bürgermeister und Ministerpräsidenten Carsten Sieling die verschiedenen Vereine und Verbände aus dem Stadtteil vor und deren ehrenamtlichen Mitglieder und ihre Arbeit/Aufgaben.

Mit großem Interesse verfolgte Carsten Sieling die Ausführungen und lobte das ausdrücklich das ehrenamtliche Arrangement der Beteiligten. Nach seiner Meinung, die er mehrfach den Anwesenden gegenüber äußerte, ist das Ehrenamt unverzichtbar und man kann nicht dankbar genug dafür sein, dass sich Menschen mit ihren Ideen einbringen und viel ihre Freizeit dafür opfern, um den Ortsteil Surheide lebens- und liebenswert zu gestalten. Er war sichtlich angetan von der schönen Atmosphäre des von der Stadtteilkonferenz Surheide organisierte Festgelände und bedankte sich herzlich für die Einladung, die er gerne annahm.

Nach reichlich Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anwesenden Ortsvereinsmitgliedern gab es auf dem Fest gemeinsam Kaffee und Kuchen im Festzelt, bevor er zu seinem nächsten Termin aufbrach.

Der vom Ortsverein während des Festes organisierte Stand wurde von den Kinder sehr gut besucht. Reichlich Süßigkeiten, Luftballons etc. wurden an die Kinder verteilt; sogar einige Erwachsene ließen es sich nicht nehmen bei dem Spiel mitzumachen.

 

v.l. Horst Cordes, Carsten Sieling, Brigitte Mollenhauer, Dieter Burdorf

v.l Thomas Zielinski (Tuspo) im Gespräch mit Carsten Sieling

 

Bildrechte: Dieter Burdorf Genehmigung liegt vor.

05.09.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Schmidt: Buchhandel stärkt die kulturelle Vielfalt und das Miteinander

 
Uwe Schmidt Bundestagskandidat

Zur Nominierung von zwei Buchhandlungen aus seinem Wahlkreis zum Deutschen Buchhandlungspreis 2018 erklärt der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt:

 

„Am 31. Oktober wird der Deutsche Buchhandlungspreis verliehen, dafür sind auch die Buchhandlungen „Logbuch“ aus Bremen-Walle und „Mausbuch“ aus meiner Heimat, Bremerhaven-Lehe nominiert. Ausgezeichnet werden Buchhandlungen, die ein anspruchsvolles Sortiment haben, ein besonderes kulturelles Veranstaltungsprogramm anbieten oder sich im Bereich der Lese- und Literaturförderung stark machen.

 

Eine unabhängige Jury hat in diesem Jahr aus 434 Bewerbungen 118 Buchhandlungen für den Preis nominiert. Der Preis wird in Kassel über die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien verliehen. Die ausgezeichneten Buchhandlungen erhalten ein dotiertes Gütesiegel verbunden mit einem Preisgeld zwischen 7.000 Euro für und 25.000 Euro für die drei besten der nominierten Buchhandlungen.

 

Ich drücke den nominierten Buchhandlungen „Logbuch“ und „Mausbuch“ die Daumen und danke bereits jetzt für ihr Engagement, ihre Ideen und ihren Mut. Mit ihrem Beitrag stärken sie die kulturelle Vielfalt und das Miteinander im kulturellen Leben.“

Politikfelder

Hafenpolitik


Medienpolitik


Haushalts- und Finanzausschuss


Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen


Staatliche Sportdeputation


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