16.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion begrüßt Neuausrichtung im Bereich Kinderbetreuung

 

Bremerhaven, 16. August 2018

 

 

Der Senatsbeschluss vom 14.08.18 zur „Neuausrichtung an Verwaltungsprozessen im Bereich der Kinderbetreuung“ ist ein richtiger und zeitgemäßer Schritt.“ Das Dezernat von SPD-Stadträtin Dr. Claudia Schilling hat erfolgreich die Teilnahme des Magistrats an einer gemeinsamen IT- Entwicklung ausgehandelt“, lobt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Lisa Wittig.

 

In vielen Kommunen gibt es bereits das bürgerfreundliche online-Anmeldeverfahren für Kitas. Selbstverständlich steht es den Eltern weiterhin frei, im Vorfeld ihrer Entscheidung die Einrichtungen zu besuchen, betont die SPD-Stadtverordnete Lisa Wittig.

 

Das angestrebte Verfahren soll zudem statistische Daten generieren zur aktuellen Bedarfs- und Abdeckungssituation im Bereich der Kindertagesbetreuung. Die SPD/CDU- Koalition hatte hier bereits vor einiger Zeit einen Beschluss gefasst zur Optimierung der Platzerfassung. Umso gelegener kommt die Beteiligung am Bremer Programm, führt die SPD-Stadtverordnete aus.

 

2019/2020 soll das Anmeldesystem zur Verfügung stehen, die SPD- Fraktion begrüßt die Vorbildfunktion des Dezernates auf dem Weg zur digitalen Verwaltung.

 

01.08.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD fordert Lösung für Notfallpatienten

 

Reimelt: Notaufnahmen brauchen dringend Entlastung

„Nach den Sommerferien müssen alle an einen Tisch“

 

25. Juli 2018.

Die Situation in den Notaufnahmen der Bremerhavener Kliniken ist nach wie vor angespannt, zur Vermeidung eines Kollapses der dort arbeitenden Menschen und des Systems insgesamt braucht es dringend eine nachhaltige Entlastung. Dafür macht sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, Katja Reimelt, stark: „Nach den Sommerferien müssen alle Beteiligten – die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die Bremerhavener Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft und die Klinikverantwortlichen – an einen Tisch, damit eine Lösung entsteht, die dem Patientenwohl Rechnung trägt, aber auch der Verantwortung gegenüber den Klinikbeschäftigten gerecht wird.“

 

Die SPD-Politikerin macht sich für ein ganzheitliches System stark: Einerseits müsse es im Klinikbetrieb, beispielsweise in Form von Portalpraxen, Vorfeldeinheiten geben, die den ankommenden Patienten und deren Anliegen sach- und fachgerecht einordnen können: „Was ist ein echter Notfall, was ist eine Bagatelle und was kann guten Gewissens an den Hausarzt weitergeleitet werden – bei dieser Einschätzung sind viele Menschen überfordert und da müssen wir helfen. Vielleicht auch dadurch, dass mit der KV gemeinsam neue Aufklärungsmaterialien entwickelt werden.“ Lenkungsgebühren, wie von der KV angeführt, erteilte Reimelt – zugleich auch Mitglied des Aufsichtsrates der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH – eine klare Absage: „Wir haben in anderen Bereichen im Gesundheitswesen leidvolle Erfahrungen gemacht, dass die gewünschten Effekte unter den Erwartungen bleiben und gleichwohl von hohen Verwaltungskosten und –aufwänden überflügelt werden.“

 

Die SPD-Politikerin sprach sich dafür aus, die Servicenummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 in ihren Kompetenzen auszubauen und stärker zu bewerben: „Wenn die Menschen wissen, dass sie unter dieser Nummer qualifiziert betreut werden, besteht eine gute Chance, dass dieser Beratungsansatz ein wichtiger Mosaikstein zu einer nachhaltigen Entlastungsstrategie für die Klinikambulanzen wird, ohne dass dadurch jemand schlechter versorgt wird.“ Für die SPD sei wichtig, dass sowohl die medizinische Versorgung hochwertig sei und bleibe, als auch die Belastungen für die im Gesundheitssystem Beschäftigten nicht zur Dauerspitze würden: „Ich weiß aus meinen Erfahrungen in der Notaufnahme im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide mit sehr viel Empathie und Fingerspitzengefühl in einer schwierigen Arbeitssituation großartig betreut wird. Das geht aber auf Dauer nur, wenn wir die Menschen dort nicht auf Dauer überfordern. Deshalb muss es nach den Sommerferien einen gemeinsamen Gesprächsansatz geben, für den ich alle zu Beteiligenden nur bitten kann, sich konstruktiv und offen für neue Wege zu verhalten“, so Reimelt.

26.07.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Caloglu: Freibad Grünhöfe überzeugt mit bisherigen Besucherzahlen deutlich

 

Wie wichtig das Freibad Grünhöfe für Bremerhaven und insbesondere für Geestemünde ist, zeigt sich derzeit an den Besucherzahlen in Höhe von 25 000 Besuchern- Tendenz steigend.

Das Freibad ist mehr als nur eine wohltuende Abkühlung, sagt Selcuk Caloglu, Beisitzer des Ortsvereins Geestemünde, der selber seit seiner Jugend stetiger Besucher des Freibades ist. Vielmehr ist es ein Treffpunkt für Familien und Jugendliche jeden Alters um gemeinsam bei einer familienfreundlichen Atmosphäre eine tolle Zeit zu haben. Und eines sollte man nie vergessen: Im Freibad sind alle gleich. Dieser Aspekt ist beim Zusammenkommen verschiedener sozialer Schichten von enormer Bedeutung und fördert das soziale Miteinander.

Gleichzeitig möchte er ein großes Dankeschön für die aktive Unterstützung seitens des Fördervereins Freibad Grünhöfe, des DLRG und den vielen weiteren ehrenamtlichen Helfern aussprechen. Das Engagement ist einfach vorbildlich und spiegelt auch den Bezug der Menschen zum Freibad wieder. Der Förderverein hat durch verschiedene Aktionen und Angebote allein bei den Mitgliederzahlen einen Sprung von 30 auf 135 in einem Jahr verbuchen können.

Oberstes politisches Ziel muss es nun sein, den Erhalt des Freibades mit Haushaltsmitteln auch über das Jahr 2019 hinweg zu gewährleisten und damit für langfristige Planungssicherheit zu sorgen. Hier muss sich die Politik klar positionieren und sich für das Freibad einsetzen. Das Freibad Grünhöfe gehört zu Bremerhaven und sollte als einziges noch bestehendes Freibad geschätzt werden, so Selcuk Caloglu.

25.07.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Reimelt: Notaufnahmen brauchen dringend Entlastung

 

„Nach den Sommerferien müssen alle an einen Tisch“

Die Situation in den Notaufnahmen der Bremerhavener Kliniken ist nach wie vor angespannt, zur Vermeidung eines Kollapses der dort arbeitenden Menschen und des Systems insgesamt braucht es dringend eine nachhaltige Entlastung. Dafür macht sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenver­sammlung, Katja Reimelt, stark: „Nach den Sommerferien müssen alle Beteiligten – die Kassen­ärzt­liche Vereinigung (KV), die Bremerhavener Vertreter der niedergelassenen Ärzteschaft und die Klinikverantwortlichen – an einen Tisch, damit eine Lösung entsteht, die dem Patientenwohl Rechnung trägt, aber auch der Verantwortung gegenüber den Klinikbeschäftigten gerecht wird.“

 

Die SPD-Politikerin macht sich für ein ganzheitliches System stark: Einerseits müsse es im Klinikbetrieb, beispielsweise in Form von Portalpraxen, Vorfeldeinheiten geben, die den ankommenden Patienten und deren Anliegen sach- und fachgerecht einordnen können: „Was ist ein echter Notfall, was ist eine Bagatelle und was kann guten Gewissens an den Hausarzt weitergeleitet werden – bei dieser Einschätzung sind viele Menschen überfordert und da müssen wir helfen. Vielleicht auch dadurch, dass mit der KV gemeinsam neue Aufklärungsmaterialien entwickelt werden.“ Lenkungsgebühren, wie von der KV angeführt, erteilte Reimelt – zugleich auch Mitglied des Aufsichtsrates der Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH – eine klare Absage: „Wir haben in anderen Bereichen im Gesundheitswesen leidvolle Erfahrungen gemacht, dass die gewünschten Effekte unter den Erwartungen bleiben und gleichwohl von hohen Verwaltungskosten und –aufwänden überflügelt werden.“

 

Die SPD-Politikerin sprach sich dafür aus, die Servicenummer des ärztlichen Bereitschaftsdien­stes 116 117 in ihren Kompetenzen auszubauen und stärker zu bewerben: „Wenn die Menschen wissen, dass sie unter dieser Nummer qualifiziert betreut werden, besteht eine gute Chance, dass dieser Beratungsansatz ein wichtiger Mosaikstein zu einer nachhaltigen Entlastungsstrategie für die Klinikambulanzen wird, ohne dass dadurch jemand schlechter versorgt wird.“ Für die SPD sei wichtig, dass sowohl die medizinische Versorgung hochwertig sei und bleibe, als auch die Belastungen für die im Gesundheitssystem Beschäftigten nicht zur Dauerspitze würden: „Ich weiß aus meinen Erfahrungen in der Notaufnahme im Klinikum Bremerhaven Reinkenheide mit sehr viel Empathie und Fingerspitzengefühl in einer schwierigen Arbeitssituation großartig betreut wird. Das geht aber auf Dauer nur, wenn wir die Menschen dort nicht auf Dauer überfordern. Deshalb muss es nach den Sommerferien einen gemeinsamen Gesprächsansatz geben, für den ich alle zu Beteiligenden nur bitten kann, sich konstruktiv und offen für neue Wege zu verhalten“, so Reimelt.

18.07.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Melf Grantz ergreift Initiative zur Entsorgung des Schlamms im Holzhafen

 
Nominierung

Oberbürgermeister Melf Grantz hat die Initiative ergriffen und gemeinsam mit dem Kämmerer, Bürgermeister Paul Bödeker, Mittel aufgetrieben, den Schlamm aus dem Holzhafen entsorgen zu lassen.
„Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachzuvollziehen, jetzt im Zusammenhang mit der Sanierung des Holzhafens den Schlamm dort zu belassen oder irgendwann später zu entsorgen“, erklärt OB Grantz. „Interessanterweise hat der Dezernent für das Gartenbauamt nach der Ablehnung in Bremen keinen nachvollziehbaren Antrag für die Entschlammung aus städtischen Mitteln gestellt“, ist Bürgermeister Bödeker verwundert. Grantz und Bödeker haben nun gemeinsam nach Möglichkeiten gesucht, die fehlenden rund 50.000 Euro im Haushalt aufzutreiben. Oberbürgermeister und Bürgermeister schlagen den zuständigen Gremien nun vor, die für die Entschlammung notwendigen Mittel aus Zinseinsparungen bei Kassenkrediten zu nehmen. „Die Zinsen für die Kassenkredite sind niedriger als kalkuliert, so dass wir diese Einsparung für den Holzhafen mobilisieren können“, so Bödeker. Oberbürgermeister Grantz bittet deshalb seinen Magistratskollegen, Stadtrat Maurice Müller, die entsprechenden Schritte schnellstmöglich zu veranlassen.

Politikfelder

Hafenpolitik


Medienpolitik


Haushalts- und Finanzausschuss


Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen


Staatliche Sportdeputation


Kinder-Eltern-Netzseiten

Die Kinderinternetseite www.fragFINN.de wurde im Rahmen der Initiative "Ein Netz für Kinder" (www.ein-netz-fuer-kinder.de) geschaffen. Eltern endecken die elt

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