22.10.2019 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

Ortsverein Wulsdorf mit den Bürgergesprächen ON TOUR

 

 

Bernd Felis, Vorsitzender der SPD in Wulsdorf, berichtet von den neuen Plänen des Ortsvereins: Auf der letzten für alle Ortsvereinsmitglieder offenen Vorstands- und Funktionärsversammlung haben wir einige neue Vorschläge für unsere Stadtteilarbeit zusammengetragen:

Dazu gehört die Ausweitung der seit 8 Jahren regelmäßig angebotenen Bürgergespräche.

Ca. 10 Mal im Jahr sind wir freitags auf dem Wulsdorfer Wochenmarkt von 10 bis 12 Uhr an unserem Stammplatz gut sichtbar vertreten.

Die Akzeptanz für politische und persönliche Gespräche hat sich auf Grund der Dinge, die wir in Wulsdorf bewegen konnten, gut entwickelt. 

Im Bemühen, eine breitere Bevölkerungsschicht zu erreichen, werden wir ab kommendem Samstag, am 26. Oktober, zur gewohnten Zeit, ab 10 Uhr, gleichzeitig an zwei neuen Standorten präsent sein. Mit den beiden, für den Unterbezirk angeschafften, neuen Beachflags werden unsere Infostände nicht zu übersehen sein:

- vor dem neuen EDEKA-Markt an der Weserstraße

- an der Einfahrt zu Kaufland, Bohmsiel.

Überraschende Unterstützung aus allen Stadtteilen ist sehr willkommen.

 

Bernd – Rainer – Nils – Ursula

21.10.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

SPD: Nabu-Kritik am Windkraftausbau nicht zielführend

 

Brünjes: Energiewende gelingt nur mit Windkraft
 
„Wenn die Energiewende gelingen soll – und das muss sie aus Sicht der SPD – dann kann die Lösung nur in Erneuerbaren Energien liegen. Von daher ist der Standpunkt des Naturschutzbundes (Nabu) zu den Ausbauzielen der Offshore-Windkraft nicht zielführend“, kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der SPD Bremerhaven, Janina Brünjes, die aktuellen Stellungnahmen des Umweltverbandes. Der Nabu hatte sich kritisch geäußert: Mit Blick auf die zu Monatsbeginn durch den Bund und die norddeutschen Bundesländer angekündigten Ausbauziele der installierten Offshore-Windenergieleistung von derzeit sieben Gigawatt auf bis zu 20 Gigawatt im Jahr 2030 war von fehlendem Augenmaß und einem Freifahrtschein die Rede.
 
Janina Klein Brünjes: „Niemand stellt in Abrede, dass der Naturschutz einen hohen Stellenwert genießen muss. Aber die Art und Weise, wie der Nabu argumentiert, ist nicht hinnehmbar und wenig konstruktiv.“ Die SPD-Politikerin sagte, es sei gut, dass der lange beklagte Deckel beim Windkraftausbau endlich weg sei. Die Argumente des Naturschutzbundes verliefen im Sande, die Wichtigkeit und die mögliche Vorreiterstellung Deutschlands bei der Energiegewinnung im Offshore-Bereich werde nicht erkannt. Brünjes erklärte, es sei wenig hilfreich, die Themen Erneuerbare Energien, hier insbesondere Windkraft, und Naturschutz gegeneinander auszuspielen: „Wir brauchen beides und am Ende des Tages wird es keinen wirksamen Schutz unserer erhaltenswerten Naturlebensräume geben, wenn wir bei der Energiewende scheitern“, so Brünjes.

20.10.2019 in Ortsverein von SPD Bremerhaven

SPD Mitte mit Klönschnack im Herbst

 

Klönschnack im Herbst

Fabian Marx, Schriftführer im Ortsverein Mitte, berichtet von der neuen Veranstaltungsreihe des Ortsvereins: Mit dem Klönschnack im Herbst haben wir eine neues Veranstaltungsformat gestartet. Dafür haben wir uns vergangenen Samstag in der Quartiersmeisterei „Alte Bürger“ eingefunden. Bei Kaffee, Tee und einem durch unsere Mitglieder zusammengestellten reichhaltigen Kuchenbuffet bestand die Möglichkeit, in lockerer Atmosphäre, über Dit und Dat zu klönen. So konnten sich die Anwesenden außerhalb der Sitzungsstrukturen mitten im Quartier über politische Themen, aber auch über Themen außerhalb der Politik auszutauschen. Die Idee kam gut an und deshalb bestand der Wunsch, dass soll jetzt öfter statt finden! Im neuen Jahr wollen wir uns zum „Klönschnack im Frühling“ treffen. Vielen Dank nochmal an den Quartiersmeister Jens Rillke für die Unterstützung und die Bereitstellung seiner Räume. 

16.10.2019 in Bürgerschaft von SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

Brünjes: Unterwegs für die Wissenschaft

 

Janina Brünjes berichtet: in den Ferien war ich für die Wissenschaft unterwegs...

... auf einer Konferenz für die SPD-Sprecherinnen und Sprecher der Landtage und des Bundestages für Wissenschaft in Hannover. Hier fand ein überregionaler Austausch über aktuelle Themen und Entwicklungen statt. Zum Schluss konnten wir uns im Rahmen einer Führung den neuen Plenarsaal im Niedersächsischen Landtag anschauen.

 

 

... in der Hochschule Bremen im Gespräch mit der Rektorin Prof.Dr.rer.pol. Karin Luckey über die Besonderheiten der HSB: als Impulsgeberin der Region durch entsprechende Studiengänge und dem Transfer zwischen Studenten und der Wirtschaft, als internationale und weltoffene Hochschule, als Hochschule, der das lebenslange Lernen wichtig ist und sich aufgrund ihrer Lage als Motor der Stadtentwicklung versteht.

16.10.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Nach Hundeattacken: Behörden besser vernetzen

 

Günthner: „Schutz vor aggressiven Tieren verbessern“
 
Bremerhaven. „Ortspolizeibehörde und Bürger- und Ordnungsamt müssen an einem Strang ziehen, wenn es um den Schutz der Bevölkerung vor aggressiven Hunden geht. Wir als SPD erwarten mehr Kontrollen und konsequentes Handeln bei entsprechenden Vergehen“, kommentiert Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner aus Anlass eines Vorfalls vor wenigen Tagen. Dabei hatte ein als sogenannter Listenhund eingestufter Pitbull andere Hunde, aber auch Menschen verletzt. Die beiden Hunde starben wenige Tage an den schweren Verletzungen. Der jüngste Vorfall ist der zweite von der Polizei bestätigte Fall innerhalb von neun Monaten. Im Februar hatte bereits ein Listenhund, mutmaßlich ein Staffordshire Bullterrier, im Gebiet Jahnstraße/Twischkamp ein anderes Tier angegriffen und schwerstverletzt.
 
Guenthner_2019Günthner sagte, beide Vorfälle hätten sich an Orten ereignet, an denen viele Familien lebten und wo kleine Kinder draußen spielten: „Der jüngste Vorfall ereignete sich sogar in unmittelbarer Nähe der Kindertagesstätte Batteriestraße.“ Vollkommen unverständlich sei für ihn, so der SPD-Politiker, dass die Polizei sich auf „nicht zuständig“ zurückziehe, wenn keine akute Gefahr drohe. „Bei solchen Antworten muss sich niemand wundern, wenn die Menschen ungehalten sind. Wir brauchen dringend eine bessere Vernetzung von Polizei und Bürger- und Ordnungsamt an dieser Stelle – ein Verweis auf fehlende Zuständigkeit ist ein Armutszeugnis für eine Behörde, die sich als Dienstleister ihrer Bürgerinnen und Bürger sieht“, so Günthner.
 
Irritiert zeigte sich der Bremerhavener SPD-Vorsitzende darüber, dass die Zahl der registrierten Kampfhunde und die Zahl der Tiere, die im Stadtgebiet unterwegs seien, deutlich auseinanderdrifteten: „Da möchte ich schon wissen, ob die Tiere hier sein dürfen, ob sie nach den Vorschriften gehalten und geführt werden.“
 
Im Land Bremen dürfen Kampfhunde nur in wenigen Ausnahmefällen gehalten werden. Für entsprechende Erlaubnisse ist das Bürger- und Ordnungsamt zuständig, das auch für Sicherstellung illegal gehaltener Kampfhunde verantwortlich ist.
 
Günthner: „Die Besitzer der bei den Kampfhund-Angriffen verletzten und getöteten Hunde müssen den Verlust eines vierbeinigen Familienmitglieds verkraften, das ist schon sehr tragisch. Der junge Mann, der beim jüngsten Vorfall mutig eingriff, wird hoffentlich bald wieder richtig gesund sein – wir wünschen ihm gute Besserung. Wir hatten also bisher vergleichsweise Glück im Unglück, dass noch kein Kind Opfer geworden ist. Wir als SPD erwarten, dass Polizei und Bürger- und Ordnungsamt jetzt sehr rasch eine Lösung finden, damit die Menschen in Bremerhaven vor aggressiven Tieren und ihren verantwortungslosen Haltern geschützt werden.“

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