12.09.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Bremerhavener Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP jetzt online einsehbar

 

Sie finden den aktuellen Koalitionsvertrag hier

Bei Fragen oder Anliegen können Sie uns gerne kontaktieren.

06.09.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG am 12. September 2019

 

Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven findet statt am Donnerstag, 12. September 2019, 14:30 Uhr im Ella Kappenberg-Saal, Friedrich-Schiller-Haus, Lloydstraße 15, Bremerhaven.

Wir laden Sie  hzlich zu einem Besuch der Veranstaltung ein. 

Die Tagesordnung für die 2. Sitzung in dieser Legislaturperiode 2019 - 2023 finden Sie, wenn Sie auf [weiterlesen] drücken.

DieTagesordnung mit allen Vorlagen finden Sie unter www.bremerhaven.de / Stadt + Politik / Sitzungskalender.

04.09.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Viel Lob und Zustimmung „für sehr guten Koalitionsvertrag“: Bremerhavener SPD stimmt für Bündnis mit CDU und FDP

 

Einstimmig bei zwei Enthaltungen haben die Delegierten des SPD Unterbezirks Bremerhaven dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und FDP zugestimmt: Beim Parteitag am Dienstag (03.09.2019) in der Gastronomie am Blink hatte Parteivorsitzender Martin Günthner zuvor für die Annahme des 32-seitigen Vertragswerks geworben. Zuvor hatte bereits der Unterbezirksvorstand die Vereinbarung gebilligt und dem Parteitag zur Annahme empfohlen. Günthner sagte, es sei gelungen, einen Schwerpunkt auf Bildung zu setzen: „Das bedeutet, einen verlässlichen Finanzrahmen zu setzen, keine Kürzungen vorzunehmen, mehr Lehrkräfte zu gewinnen – kurz: Planungssicherheit schaffen in einem wichtigen Politikfeld“. Aber auch im Bereich Arbeit, Jugend, Kinder und Familie sowie Stadtentwicklung, Verkehr, Umwelt, Gesundheit und Kultur seien wichtige Vereinbarungen erzielt worden. „Wer sich den Koalitionsvertrag anschaut, wird feststellen, dass wir an einigen Punkten sehr konkret geworden sind. Wenn man sich ehrlich macht, muss man aber natürlich einräumen, dass der Lackmustest für diese Koalition bei den Haushaltsplanberatungen kommen wird. Die SPD wird sich jedoch nicht hinter der Schlussformel des Vertrages verstecken, dass am Ende alles natürlich unter dem Finanzierbarkeitsvorbehalt steht. Wir werden auch weiterhin auf allen Politikfeldern für unser Bild einer liebens- und lebenswerten Stadt für alle kämpfen“, erklärte der Parteivorsitzende unter dem Beifall der 65 Delegierten.


Auch ohne hauptamtlichen Sozialdezernenten behält die SPD die Hand an „ihren“ Themen

Günthner sagte mit Blick auf das Wahlergebnis vom 26. Mai: „Wenn man bei der Wahl entscheidende Prozentpunkte verliert, kann man sich nicht breitbeinig hinstellen und so tun, als wäre nichts passiert. Am Ende muss man für Niederlagen auch politisch bezahlen.“ Deshalb sei es für die SPD auch in den Koalitionsverhandlungen schnell abgehakt gewesen, sich auf eine Vergrößerung des Magistrats einzulassen: „Das hätte uns nicht gut angestanden. Um dem Wunsch der FDP nach einer Beteiligung zu entsprechen haben wir deshalb vorgeschlagen, auf die Wiederbesetzung des hauptamtlichen Sozialdezernats zu verzichten. Das ist uns gewiss nicht leicht gefallen, aber uns war wichtig und uns ist gelungen, dass die dort verantworteten Ämter und Abteilungen in sozialdemokratischer Hand bleiben“, sagte Günthner. So wird der Bereich Soziales künftig von Stadtrat Uwe Parpart geleitet, der Bereich Gesundheit und Seniorinnen und Senioren liegt im Aufgabenbereich von Stadträtin Brigitte Lückert. Oberbürgermeister Melf Grantz wird zuständig für die kommunale Arbeitsmarktpolitik. Die Bereiche Kinder, Jugend und Familie kommen in den Verantwortungsbereich von Schul- und Kulturdezernent Michael Frost. Durch den Verzicht der SPD sei es gelungen, die CDU ihrerseits zur Aufgabe des Anspruchs auf die Besetzung des Bau-Stadtrates zu bewegen, für den nun die FDP mit Auslaufen der Amtszeit der Stelleninhaberin das Zugriffsrecht erhalte.


Günthner: „Wir werben für neue Kultur der Offenheit und des Brückenbaus“

Der SPD-Vorsitzende machte deutlich, die Bremerhavener SPD ziehe spürbare Konsequenzen aus dem Wahlergebnis vom Mai: „Ich bin davon überzeugt, dass wir personell, inhaltlich und bezogen auf eine Kultur der Offenheit und des Brückenbaus in der Bevölkerung verankern können, dass wir verstanden haben, was am 26. Mai geschehen ist. Und dass es uns auf Basis dessen gelingt, in vier Jahren neues Vertrauen zu erlangen.“
 

02.09.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD: Priorität auf Restaurierung und Erhalt der Bark "Seute Deern"

 

Allers: „Jede Hand wird gebraucht, alle müssen aus den Kojen“

Bremerhaven, 01.09.2019. Einmal mehr hat die Bark „Seute Deern“ in der Nacht zu Sonnabend dramatische Stunden erlebt: Durch den Ausfall von Pumpen kam es zu erheblichen Wassereinbrüchen im Schiff. Dadurch geriet die Bark in Schieflage und sank schließlich auf den Hafengrund. Für Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtver­ordnetenversammlung, ist klar: „Jetzt brauchen wir dringend die Einschätzung der Fachleute, wie die Bergung und nachhaltige Sicherung des Schiffes angegangen werden soll. Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass auch weiterhin die Priorität auf Restaurierung und Erhalt unseres Wahrzeichen gesetzt wird. Dabei wird jede Hand gebraucht, alle, die jetzt noch ruhen, müssen aus den Kojen.“ Die neue Situation habe den Druck verschärft, nun könne sich niemand mehr wegducken und auf Zeit spielen.

Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt war Sönke Allers noch in der Unglücksnacht vor Ort, um sich ein persönliches Bild von der Lage zu machen: Die SPD-Politiker lobten den einmal mehr umsichtigen Einsatz der Rettungskräfte und dankten den Helferinnen und Helfern von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und der Polizei. Passanten hatten die dramatische Situation erkannt und dankenswerterweise umgehend Alarm geschlagen. Allers sagte, die „Seute Deern“ sei unverzichtbares maritimes Kulturgut und als letzter erhaltener hölzerner Großsegler einmalig: „Was nun zu tun ist für eine Bergung und Sanierung des Schiffes, müssen die Fachleute beantworten. Uns nutzt die augenblicklich gute Wetterlage, aber wir haben den Blick auf Herbst- und Winterstürme, die uns nur wenig Zeit lassen für die Rettung des Schiffes.“ Mit Blick auf die „Sail“ im kommenden Jahr in Bremerhaven mit Dutzenden Segelschiffen aus aller Welt wäre es fatal, wenn es im Land Bremen nicht gelänge, mit der Restaurierung des Schiffes begonnen zu haben.

Bei allem Respekt für die Kritiker, die die Restaurierungskosten ins Feld führten, könne man beim Erhalt von Kulturgütern nicht nach dem Kosten-Nutzen-Faktor aufrechnen: „Der Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche beispielsweise wurde auch kritisiert – heute ist sie aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken und wirkt über ihre Funktion als Sakralbau hinaus identitätsstiftend“, so Allers. Bremerhaven habe keine jahrhundertelange Geschichte, deshalb hätten die vorhandenen historischen Kulturgüter maritimer Prägung eine so große Bedeutung. Dabei spiele es auch keine Rolle, dass das Schiff nicht in Bremerhaven gebaut worden sei: „Wäre das der Maßstab, wären die Hafenbecken Alter und Neuer Hafen bis auf den Bergungsschlepper Seefalken und dem Walfangschiff Rau IX ziemlich leer. Selbst die historische Hansekogge im DSM ist im Bremer Hafengebiet geborgen worden.“ Die von der SPD initiierte Unterschriftenaktion nach dem Brand im Frühjahr habe gezeigt, wie vielen Menschen unserer Stadt „unser Mädchen“ am Herzen liege.

Allers sagte, es sei nun wichtig, wie sich das Land Bremen bezüglich der anteiligen Finanzierung der „Seute Deern“ positioniere: „Der Bund hat vorgelegt, Bremerhaven hat durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung die Finanzierung des Konzeptes Sanierung vorgelegt und nun muss auch Bremen ein unmissverständliches Signal geben, wie es mit seinen Kulturgütern im Lande Bremen umzugehen geht.“ Es wäre zu begrüßen, wenn der neue Bremer Bürgermeister und gleichzeitig Regierungschef des Landes Bremen, Andreas Bovenschulte, klarstellten würde, dass ihm Bremerhaven und die hier als Landesschatz beherbergten maritimen Kulturgüter am Herzen liegen. Die neue Koalition in Bremerhaven sieht Allers in der gewachsenen Verantwortung, den eingeschlagenen Weg zur Restaurierung der Bark fortzusetzen. „Auch das Deutsche Schifffahrtsmuseum (DSM) muss nun schnell und konstruktiv tätig werden. Ich begrüße ausdrücklich, dass die Leitung noch in der Nacht zu Samstag Gutachter beauftragt hat. Die Museumsflotte ist das Aushängeschild des Museums – da kann man drinnen so viele Konzeptionen entwickeln wie man will im Rahmen der Sanierung.“

Allers erklärte abschließend, er sei mit dem Bremerhavener SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt im Dialog, nach Möglichkeiten weiterer Unterstützung des Bundes zu suchen: „Niemand sollte sich aber jetzt zurücklehnen und abwarten. Jeder und jede ist gefordert. Jetzt, in dieser neuen Situation, gilt buchstäblich das in der Seefahrt gängige Wort „All hands on deck“. Bremerhaven hat in der Vergangenheit gezeigt, dass es zusammensteht, wenn es geboten ist und ich setze darauf, dass es auch dieses Mal wieder so sein wird.“

01.09.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Seute Deern: Priorität auf Restaurierung und Erhalt der Bark

 

Allers: „Jede Hand wird gebraucht, alle müssen aus den Kojen“
 

Bremerhaven, 01.09.2019. Einmal mehr hat die Bark „Seute Deern“ in der Nacht zu Sonnabend dramatische Stunden erlebt: Durch den Ausfall von Pumpen kam es zu erheblichen Wassereinbrüchen im Schiff. Dadurch geriet die Bark in Schieflage und sank schließlich auf den Hafengrund. Für Sönke Allers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtver¬ordnetenversammlung, ist klar: „Jetzt brauchen wir dringend die Einschätzung der Fachleute, wie die Bergung und nachhaltige Sicherung des Schiffes angegangen werden soll. Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass auch weiterhin die Priorität auf Restaurierung und Erhalt unseres Wahrzeichen gesetzt wird. Dabei wird jede Hand gebraucht, alle, die jetzt noch ruhen, müssen aus den Kojen.“ Die neue Situation habe den Druck verschärft, nun könne sich niemand mehr wegducken und auf Zeit spielen.
 
Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt war Sönke Allers noch in der Unglücksnacht vor Ort, um sich ein persönliches Bild von der Lage zu machen: Die SPD-Politiker lobten den einmal mehr umsichtigen Einsatz der Rettungskräfte und dankten den Helferinnen und Helfern von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und der Polizei. Passanten hatten die dramatische Situation erkannt und dankenswerterweise umgehend Alarm geschlagen. Allers sagte, die „Seute Deern“ sei unverzichtbares maritimes Kulturgut und als letzter erhaltener hölzerner Großsegler einmalig: „Was nun zu tun ist für eine Bergung und Sanierung des Schiffes, müssen die Fachleute beantworten. Uns nutzt die augenblicklich gute Wetterlage, aber wir haben den Blick auf Herbst- und Winterstürme, die uns nur wenig Zeit lassen für die Rettung des Schiffes.“ Mit Blick auf die „Sail“ im kommenden Jahr in Bremerhaven mit Dutzenden Segelschiffen aus aller Welt wäre es fatal, wenn es im Land Bremen nicht gelänge, mit der Restaurierung des Schiffes begonnen zu haben.
 
Bei allem Respekt für die Kritiker, die die Restaurierungskosten ins Feld führten, könne man beim Erhalt von Kulturgütern nicht nach dem Kosten-Nutzen-Faktor aufrechnen: „Der Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche beispielsweise wurde auch kritisiert – heute ist sie aus dem Stadtbild nicht mehr wegzudenken und wirkt über ihre Funktion als Sakralbau hinaus identitätsstiftend“, so Allers. Bremerhaven habe keine jahrhundertelange Geschichte, deshalb hätten die vorhandenen historischen Kulturgüter maritimer Prägung eine so große Bedeutung. Dabei spiele es auch keine Rolle, dass das Schiff nicht in Bremerhaven gebaut worden sei: „Wäre das der Maßstab, wären die Hafenbecken Alter und Neuer Hafen bis auf den Bergungsschlepper Seefalken und dem Walfangschiff Rau IX ziemlich leer. Selbst die historische Hansekogge im DSM ist im Bremer Hafengebiet geborgen worden.“ Die von der SPD initiierte Unterschriftenaktion nach dem Brand im Frühjahr habe gezeigt, wie vielen Menschen unserer Stadt „unser Mädchen“ am Herzen liege.
 
Allers sagte, es sei nun wichtig, wie sich das Land Bremen bezüglich der anteiligen Finanzierung der „Seute Deern“ positioniere: „Der Bund hat vorgelegt, Bremerhaven hat durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung die Finanzierung des Konzeptes Sanierung vorgelegt und nun muss auch Bremen ein unmissverständliches Signal geben, wie es mit seinen Kulturgütern im Lande Bremen umzugehen geht.“ Es wäre zu begrüßen, wenn der neue Bremer Bürgermeister und gleichzeitig Regierungschef des Landes Bremen, Andreas Bovenschulte, klarstellten würde, dass ihm Bremerhaven und die hier als Landesschatz beherbergten maritimen Kulturgüter am Herzen liegen. Die neue Koalition in Bremerhaven sieht Allers in der gewachsenen Verantwortung, den eingeschlagenen Weg zur Restaurierung der Bark fortzusetzen. „Auch das Deutsche Schifffahrtsmuseum (DSM) muss nun schnell und konstruktiv tätig werden. Ich begrüße ausdrücklich, dass die Leitung noch in der Nacht zu Samstag Gutachter beauftragt hat. Die Museumsflotte ist das Aushängeschild des Museums – da kann man drinnen so viele Konzeptionen entwickeln wie man will im Rahmen der Sanierung.“
 
Allers erklärte abschließend, er sei mit dem Bremerhavener SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt im Dialog, nach Möglichkeiten weiterer Unterstützung des Bundes zu suchen: „Niemand sollte sich aber jetzt zurücklehnen und abwarten. Jeder und jede ist gefordert. Jetzt, in dieser neuen Situation, gilt buchstäblich das in der Seefahrt gängige Wort „All hands on deck“. Bremerhaven hat in der Vergangenheit gezeigt, dass es zusammensteht, wenn es geboten ist und ich setze darauf, dass es auch dieses Mal wieder so sein wird.“

 

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