Finanz- und Haushaltsausschuss gibt Mittel frei ...

Veröffentlicht am 03.05.2019 in Bürgerschaft

Frank Schildt, MdBB

... für die Revitalisierung aufgegebener Immobilien in Bremerhaven.

Am 06.12.2017 hatte die Bremische Bürgerschaft im Zusammenhang mit einem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Wohnraumbeschaffung ist Schwerpunkt auch im Haushalt“ mit dem Beschlusspunkt Nr. 4 den Senat u.a. aufgefordert, mit der „Schaffung eines Bremerhavener Pilotprogramms, Revitalisierung von aufgegebenen Immobilien nach dem Rotterdamer Klushuizen-Konzept bereits vorhandenen Raum dem Wohnungsmarkt wieder zuzuführen“. Für dieses Projekt wurden insgesamt 400 T€ (je 200 T€ in 2018 und 2019) bereitgestellt. Die Freigabe der Mittel wurde an die Vorlage eines Konzepts gebunden.

"Das Konzept wurde vom Magistrat der Stadt Bremerhaven am 13.02.2019", so Frank Schildt, Mitglied des Haushalts- und Finanazausschusses, "und vom dortigen Bau- und Umweltausschuss als zuständigem Fachausschuss am 28.02.2019 beschlossen. Die Deputation für Umwelt, Bau und Verkehren hat dieses Konzept am 2.5. beschlossen und den Haushalts- und Finanzausschuss gebegen die Mittel freizugeben. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat das Konzept am heutigen 3. Mai zur Kenntnis genommen und die Freigabe der Mittel von 400 T€ beschlossen."

 

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