15.08.2019 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven

Bürgerschaft wählt Claudia Schilling als Senatorin

 

Bremerhaven ist seit heute wieder mit einer Senatorin im Bremer Senat vertreten. Dr. Claudia Schilling wurde am heutigen Nachmittag (15.08.2019) zur Senatorin für Häfen, Wissenschaft und Justiz gewählt und vereidigt. Herzlichen Glückwunsch!

 

Auf dem Bild: Unsere Bremer Abgeordneten Jörg Zager, Janina Brünjes, Martin Günthner und Holger Welt mit Claudia Schilling (Mitte).

14.08.2019 in Bürgerschaft von SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

SPD-Fraktion bestimmt Sprecher und Sprecherinnen für die einzelnen Politikfelder

 

Wer ist künftig in der SPD-Fraktion für welches Thema zuständig? In ihrer heutigen Sitzung haben die 23 sozialdemokratischen Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft auf diese Frage eine klare Antwort gefunden und einstimmig die Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Politikfelder gewählt. Auch die Abgeordneten aus Bremerhaven sind in zahlreichen Feldern vertreten:

Aus Bremerhaven:

Janina Brünjes            Wissenschaft und Forschung & Tierschutz

Martin Günthner        Medien und Digitalisierung

Holger Welt                Datenschutz, Informationsfreiheit & Ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen

Jörg Zager                   Häfen und Schifffahrt

Die weiteren Sprecher sind:

Sascha Aulepp            Justiz
Elombo Bolayela        Kultur
Gönül Bredehorst      Bürgerbeteiligung, ehrenamtliches Engagement, Beiräte & Gleichstellung
Arno Gottschalk         Haushalt und Finanzen & Klima, Umwelt und Landwirtschaft
Antje Grotheer           Bund, Europa, Entwicklung & Religionsgemeinschaften & Queer
Mustafa Güngör         Bildung
Jasmina Heritani         Arbeit und Berufliche Bildung
Petra Krümpfer          Kinder und Jugend
Kevin Lenkeit              Inneres & Petitionen
Birgitt Pfeiffer             Soziales sund Familie
Eva Quante-Brandt    Sport
Ute Reimers-Bruns    Gesundheit, Pflege und Ernährung
Anja Schiemann         Verkehr
Mehmet Ali Seyrek    Antidiskriminierung
Carsten Sieling           Beauftragter für ArbeitnehmerInnenpolitik
Volker Stahmann       Wirtschaft
Muhammet Tokmak  Verbraucherschutz
Valentina Tuchel        Integration
Falk Wagner               Bau, Wohnen und Stadtentwicklung
 

24.06.2019 in Bürgerschaft von SPD-Abgeordnetengemeinschaft Bremerhaven

Andreas Bovenschulte ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion

 

Am heutigen Nachmittag ist die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung für die 20. Legislaturperiode im Haus der Bürgerschaft zusammengekommen. Dabei hat die nun aus 23 Abgeordneten bestehende Fraktion ihren neuen Vorsitzenden bestimmt: Gewählt wurde mit 21 von 23 Stimmen Andreas Bovenschulte.
 
Bovenschulte tritt damit die Nachfolge von Björn Tschöpe an, der sich entschieden hatte, nicht noch einmal für das Amt zu kandidieren. „Björn Tschöpe hat in den vergangenen zehn Jahren als Fraktionsvorsitzender viel für die Sozialdemokratie in Bremen getan und gemeinsam mit der Fraktion wichtige Initiativen auf den Weg gebracht – angefangen von der Privatisierungsbremse über den Landesmindestlohn bis hin zur Beteiligung der DFL an den Polizeikosten bei Risikospielen. Wir alle sind Björn für das, was er in den vergangenen Jahren geleistet hat, zu Dank verpflichtet“, betonte Bovenschulte nach seiner Wahl.
 
Seinen Schwerpunkt als neuer Fraktionsvorsitzender sieht Bovenschulte in einer inhaltlichen Schärfung des Profils der Fraktion: „Gute Arbeit, gute Bildung, ein gerechter Ausgleich zwischen den Stadtteilen und eine sozial gerechte Klimapolitik müssen im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen – dafür will ich als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender Verantwortung übernehmen.“ 
 
In einer weiteren Wahl haben die 23 Abgeordneten  heute einstimmig Antje Grotheer als künftige Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft nominiert. Da die CDU das Vorschlagsrecht für die Besetzung ihrer bisherigen Position als Bürgerschaftspräsidentin hat, will sich Grotheer nun als Vizepräsidentin weiterhin im Vorstand der Bürgerschaft einbringen.
 
Die übrigen Positionen im Fraktionsvorstand (Stellvertretung, Beisitzerinnen und Beisitzer) sowie die weiteren Nominierungen für den Bürgerschaftsvorstand – so hat es die Fraktion heute beschlossen – sollen Anfang Juli besetzt werden. Bis dahin sollen nun noch einmal Gespräche geführt werden, um einen Personalvorschlag zu entwickeln, der sowohl die dann vorliegenden inhaltlichen Schwerpunktsetzungen des Koalitionsvertrages, als auch den Anforderungen der Geschlechterquotierung und einer breiten regionalen Repräsentanz Rechnung trägt.

03.05.2019 in Bürgerschaft

Finanz- und Haushaltsausschuss gibt Mittel frei ...

 
Frank Schildt, MdBB

... für die Revitalisierung aufgegebener Immobilien in Bremerhaven.

Am 06.12.2017 hatte die Bremische Bürgerschaft im Zusammenhang mit einem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Wohnraumbeschaffung ist Schwerpunkt auch im Haushalt“ mit dem Beschlusspunkt Nr. 4 den Senat u.a. aufgefordert, mit der „Schaffung eines Bremerhavener Pilotprogramms, Revitalisierung von aufgegebenen Immobilien nach dem Rotterdamer Klushuizen-Konzept bereits vorhandenen Raum dem Wohnungsmarkt wieder zuzuführen“. Für dieses Projekt wurden insgesamt 400 T€ (je 200 T€ in 2018 und 2019) bereitgestellt. Die Freigabe der Mittel wurde an die Vorlage eines Konzepts gebunden.

"Das Konzept wurde vom Magistrat der Stadt Bremerhaven am 13.02.2019", so Frank Schildt, Mitglied des Haushalts- und Finanazausschusses, "und vom dortigen Bau- und Umweltausschuss als zuständigem Fachausschuss am 28.02.2019 beschlossen. Die Deputation für Umwelt, Bau und Verkehren hat dieses Konzept am 2.5. beschlossen und den Haushalts- und Finanzausschuss gebegen die Mittel freizugeben. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat das Konzept am heutigen 3. Mai zur Kenntnis genommen und die Freigabe der Mittel von 400 T€ beschlossen."

01.05.2019 in Bürgerschaft

1. Mai-Kundgebung in Bremerhaven.

 

Wie in  den letzen Jahren startete der DGB Demonstrationszug auch in diesem Jahr wieder am DGB Gewerkschaftshaus. Bevor es dann los ging, war noch die Zeit um das eine und andere Gespräch mit dem Kollegen Elias Tsartilidis zu führen.

Unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ haben mehr als 1.000 Teilnehmer*innen am Demonstrationszug teilgenommen.

Für die SPD Bremerhaven hatte heute Fabian Vergil wieder die Aufgabe die SPD Fahne zu tragen. Das hat mich daran erinnert, dass ich auch bereits am 1. Mai 1995 die SPD Fahne tragen durfte - wie die Zeit vergeht.

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