05.07.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

Czak: Betreuungsplätze zügig wieder zur Verfügung stellen

 

Nach dem Brand in der evang.-lutherischen Kindertagesstätte „Michaelis“ in der Potsdamer Straße zeigt sich die SPD Fraktion besorgt. „Wir sind bestürzt über das Feuer in der Kindertagesstätte und gleichzeitig doch froh, dass niemand zu Schaden gekommen ist.“ so die jugend- und familienpolitische Sprecherin Sabrina Czak.
„Den geistesgegenwärtig handelnden Erzieherinnen gilt unser Dank und unsere Anerkennung! Ich wünsche allen Betroffenen, dass sie diese Tragödie gut überstehen und verarbeiten können. Auch den Einsatzkräften von Feuerwehr, Polizei und THW möchten wir für ihren zuverlässigen und beständigen Einsatz danken. Jetzt aber gilt es, den Kindern und deren Familien eine neue Perspektive zu geben.“ so die Sprecherin weiter.
Die SPD-Fraktion unterstützt daher die Vorschläge der Sozialdezernentin Dr. Claudia Schilling, neben der kurzfristigen Sicherstellung der Betreuung der Kinder, zusammen mit dem Träger eine neue, dauerhafte Lösung im Stadtteil zu finden. Die Sprecherin erklärt dazu: „Das sozikulturell vielschichtige Goethequartier braucht weiterhin eine gute Versorgung mit Betreuungsplätzen und daher wird es Aufgabe von Politik und Verwaltung sein, zügig für neue dauerhafte Kitaplätze zu sorgen. Wir werden gemeinsam mit dem Träger und der Verwaltung eine Lösung erarbeiten - wie diese aussehen kann, werden die nächsten Wochen zeigen.“

25.06.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

SPD-Stadtverordnetenfraktion mit neuem Vorstand

 

In der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Montag (17.06.2019) wählten die Fraktionsmitglieder erneut den bisherigen Vorsitzenden Sönke Allers an die Spitze der größten Fraktion im Stadtparlament. Auch die stellvertretende Vorsitzende Martina Kirschstein-Klingner wurde im Amt bestätigt. Neu im Vorstand ist Hans-Werner Busch, der zum ersten Mal für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidierte. Er tritt die Nachfolge von Torsten von Haaren an, der sich nicht wieder zur Wahl stellte. Allers dankte Torsten von Haaren für seine geleistete Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Der neuen SPD-Fraktion gehören neben dem Führungsteam aus Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch als weitere Mitglieder die Stadtverordneten Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Sabrina Czak, Torsten von Haaren, Fatih Kurutlu, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Susanne Ruser und Harry Viebrok an.

19.06.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD-Fraktion konstituiert sich

 

Sönke Allers bleibt Vorsitzender der SPD-Fraktion

In der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Montag (17.06.2019) wählten die Fraktionsmitglieder erneut den bisherigen Vorsitzenden Sönke Allers an die Spitze der größten Fraktion im Stadtparlament. Auch die stellvertretende Vorsitzende Martina Kirschstein-Klingner wurde im Amt bestätigt. Neu im Vorstand ist Hans-Werner Busch, der zum ersten Mal für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidierte. Er tritt die Nachfolge von Torsten von Haaren an, der sich nicht wieder zur Wahl stellte. Allers dankte Torsten von Haaren für seine geleistete Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

Der neuen SPD-Fraktion gehören neben dem Führungsteam aus Sönke Allers, Martina Kirschstein-Klingner und Hans-Werner Busch als weitere Mitglieder die Stadtverordneten Gunda Böttger-Türk, Selcuk Caloglu, Sabrina Czak, Torsten von Haaren, Fatih Kurutlu, Brigitte Lückert, Katja Reimelt, Susanne Ruser und Harry Viebrok an.

12.04.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

"Seute Deern" kein Wahlkampfspielzeug der Finanzsenatorin!

 

 

Bremerhavener Grüne wie immer  Steigbügelhalter von Linnert

Bremerhaven, 7. April 2019

Völlig unverständlich ist für den SPD Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers die Blockadepolitik der grünen Finanzsenatorin Caroline Linnert bezüglich der Sanierung der Bark „Seute Deern“. Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der „Seute Deern“ und einer sehr guten Finanzlösung zur Rettung des Schiffes jetzt auf einmal alles zu blockieren, ist eine typische grüne Reaktion aus Bremen, wenn es um Bremerhavener Projekte geht, stellt Allers fest. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden  ist es nicht nachvollziehbar, das Senatorin Linnert nun die Bark zum Wahlkampfthema hochzieht. Die Bundesmittel von 17 Millionen Euro, die der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt zur Sanierung eingeworben hat, sind zweckgebunden und können nicht X-beliebig ausgegeben werden. Für die Bremerhavener SPD Fraktion hat die „Seute Deern“ als maritimes historisches Kulturgut eine bundesweit herausragende Stellung.

Die Grünen haben kein Interesse am Erhalt des einzigartigen maritimen Kulturguts in Bremerhaven

Allers fordert die Grünen in Bremerhaven und Bremen auf sich klipp und klar zu positionieren. „Entweder man spricht sich für eine Sanierung aus oder nicht. Die Bremerhavener Feuerwehrleute und deren Kollegen vom THW und aus Cuxhaven haben Leib und Leben riskiert, um das Schiff vor der Zerstörung durch das Feuer zu retten. Ich bin gespannt, wie die grüne Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  Frau Dogan der Öffentlichkeit jetzt so eine Politikhaltung erklären will“, so Allers. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die „Seute Deern“ wird saniert oder dem Verfall preisgegeben. Bundesweit wird eine Entscheidung gegen das Schiff große Aufmerksamkeit erzeugen. Hamburg rettet für seine Hafengeschichte mit Bundes- und Landesmitteln die Viermastbark „Peking“.  „Den Grünen in Bremerhaven und Bremen ist der Erhalt unersetzlichen Kulturgutes egal“, stellt Allers fest. Die „Seute Deern“ war mit einer der ausschlaggebenden Gründe, in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum umzusetzen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz unterstützt seit Langem die Sanierung der „Seute Deern“. Die Deutsche Post hat schon 2004 eine Dauerbriefmarke mit dem Motiv des Schiffes herausgebracht. Dieses zeigt der SPD Fraktion, dass auch großes überregionales Interesse am Erhalt des Schiffes besteht.

Bürgerschaftsabgeordnete Dogan lässt wieder einmal Einsatz für Bremerhaven vermissen

„Die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  der Grünen Sülmez Dogan ist noch nie in Bremen dahingehend aufgefallen, sich für Bremerhavener Interessen in der Bürgerschaft einzusetzen. Daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber jetzt kann Frau Dogan ja zum ersten Mal politisches Rückgrat zeigen und eindeutig Position beziehen für ein einmaliges Bremerhavener

Kulturobjekt, statt den Lautsprecher für die Finanzsenatorin zu spielen“, kritisiert der SPD -Fraktionsvorsitzende.

Schulneubauten gegen Sanierung ausspielen ist Gipfel der Unverfrorenheit

Dass Finanzsenatorin Linnert nun versucht, die Sanierung der „Seute Deern“ mit Schulneubauten zu verknüpfen, ist für Allers der absolute Gipfel an Unverfrorenheit. „Jeder, der über etwas Fachverstand verfügt, weiß, dass in Bremen weder die möglichen Komplementärmittel noch irgendwelche zusätzlichen Finanzmittel für Bremerhavener Schulneubauten zur Verfügung stehen oder zugesagt worden sind. Der Senatorin muss die Bindung der Bundesmittel bekannt sein!“  Allers verweist darauf, dass die SPD-Fraktion mit dem Koalitionspartner CDU einen Nachtragshaushalt für Schulneubauten eingebracht hat, damit der Baubeginn zügig starten kann. Bremen wird hierzu keinen einzigen Cent beisteuern, sondern nur die Genehmigung erteilen. Das ist für Bremerhaven der einzige gangbare Weg. „Den Bremer Anteil von 17 Millionen € für die Sanierung der „Seute Deern“ auf einmal so darzustellen, dass er auch für andere Projekte für Bremerhaven nutzbar sein könnte, ist wirklich ein Hohn. Die Sanierung der Bark nun damit zu vermengen ist unredlich“, so Allers weiterhin.  Er erinnert daran, dass die „Seute Deern“ unter Denkmalschutz steht und zum Bestandteil des Deutschen Schifffahrtsmuseums gehört. „Das Land Bremen ist einer der drei Träger des Deutschen Schifffahrtsmuseums. Die Finanzsenatorin kann sich deshalb nicht einfach aus der Verantwortung stehlen!

 

07.04.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven

„Seute Deern“ kein Wahlkampfspielzeug der Finanzsenatorin!

 

Völlig unverständlich ist für den SPD Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers die Blockadepolitik der grünen Finanzsenatorin Caroline Linnert bezüglich der Sanierung der Bark „Seute Deern“. Anläßlich des 100jährigen Jubiläums der „Seute Deern“ und einer sehr guten Finanzlösung zur Rettung des Schiffes jetzt auf einmal alles zu blockieren, ist eine typische grüne Reaktion aus Bremen, wenn es um Bremerhavener Projekte geht, stellt Allers fest. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden  ist es nicht nachvollziehbar, das Senatorin Linnert nun die Bark zum Wahlkampfthema hochzieht. Die Bundesmittel von 17 Millionen Euro, die der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt zur Sanierung eingeworben hat, sind zweckgebunden und können nicht x beliebig ausgegeben werden. Für die Bremerhavener SPD Fraktion hat die „Seute Deern“ als maritimes historisches Kulturgut eine bundesweit herausragende Stellung.

Die Grünen haben kein Interesse am Erhalt des einzigartigen maritimen Kulturguts in Bremerhaven

Allers fordert die Grünen in Bremerhaven und Bremen auf sich klipp und klar zu positionieren. „Entweder man spricht sich für eine Sanierung aus oder nicht. Die Bremerhavener  Feuerwehrleuten und deren Kollegen vom THW und aus Cuxhaven haben  Leib und Leben riskiert, um das Schiff vor der Zerstörung durch das Feuer zu retten. Ich bin gespannt, wie die grüne Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  Frau Dogan der Öffentlichkeit jetzt so  eine Politikhaltung erklären will“, so Allers. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden gibt es nur zwei Möglichkeiten:  Die „Seute Deern“ wird saniert oder dem Verfall preisgegeben. Bundesweit wird eine Entscheidung  gegen das Schiff große Aufmerksamkeit erzeugen. Hamburg rettet für seine Hafengeschichte mit Bundes- und Landesmitteln die Viermastbark „Peking“.  „Den Grünen in Bremerhaven und Bremen ist der Erhalt unersetzlichen Kulturgutes egal“, stellt Allers fest. Die „Seute Deern“ war mit einer ausschlaggebenden Gründe, in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum umzusetzen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz unterstützt seit Langem die Sanierung der „Seute Deern“.  Die Deutsche Post hat schon 2004 eine Dauerbriefmarke mit dem Motiv des Schiffes herausgebracht. Dieses zeigt der SPD Fraktion, dass auch großes überregionales Interesse am Erhalt des Schiffes besteht.

Bürgerschaftsabgeordnete Dogan lässt wieder einmal Einsatz für Bremerhaven vermissen

„Die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  der Grünen Sülmez Dogan ist noch nie in Bremen dahingehend aufgefallen sich für Bremerhavener Interessen in der Bürgerschaft einzusetzen. Daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber jetzt kann Frau Dogan ja zum ersten Mal politisches Rückgrat zeigen und eindeutig Position beziehen für ein einmaliges Bremerhavener Kulturobjekt, statt den Lautsprecher für die Finanzsenatorin zu spielen,“ kritisiert der SPD Fraktionsvorsitzende.

Schulneubauten gegen Sanierung ausspielen ist Gipfel der Unverfrorenheit

Das Finanzsenatorin Linnert nun versucht, die  Sanierung  der „Seute Deern“ mit Schulneubauten zu verknüpfen,  ist für Allers der absolute Gipfel an Unverfrorenheit. „Jeder der über etwas Fachverstand verfügt, weiß, daß in Bremen weder die möglichen Komplementärmittel noch irgendwelche zusätzlichen Finanzmittel für Bremerhavener Schulneubauten zur Verfügung stehen oder zugesagt worden sind. Der Senatorin muß die Bindung der Bundesmittel bekannt sein!“ Allers verweist darauf, daß die SPD Fraktion mit dem Koalitionspartner CDU einen Nachtragshaushalt für Schulneubauten eingebracht hat, damit der Baubeginn zügig starten kann. Bremen wird hierzu keinen einzigen Cent beisteuern, sondern nur die Genehmigung erteilen. Das ist  für Bremerhaven der einzige gangbare Weg. „Den Bremer Anteil von 17 Millionen € für die Sanierung der „Seute Deern“ auf einmal so darzustellen, das er auch für andere Projekte für Bremerhaven nutzbar sein könnte ist wirklich ein Hohn. Die Sanierung der Bark nun damit zu vermengen ist unredlich,“  so Allers weiterhin.  Er erinnert daran, daß die „Seute Deern“ unter Denkmalschutz steht und zum Bestandteil des Deutschen Schifffahrtsmuseums gehört. „Das Land Bremen ist einer der drei Träger des Deutschen Schifffahrtsmuseums. Die Finanzsenatorin kann sich deshalb nicht einfach aus der Verantwortung stehlen!

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