Webseite Bremische Bürgerschaft

14.04.2019 in Wahlkampf

Plakate konnten aufgestellt werden.

 

Am 13.4. April war es soweit, die Plakate für die Wahlen am 26.5. konnten aufgestellt werden.

Zusammen im Team waren wir, Gerda Altenburg, Carsten Harms und ich in Leherheide unterwegs.

 

13.04.2019 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven

Wahlkampfauftakt mit Sigmar Gabriel

 

Im Rahmen unseres Wahlkampfauftaktes für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, der Bremischen Bürgerschaft und des Europaparlaments kommt Sigmar Gabriel nach Bremerhaven.

Wir laden daher alle Interessierten ganz herzlich ein, 

am 23. April 2019 ab 17 bis 19 Uhr im t.i.m.e Port II, Barkhausenstraße 4,

an der Diskussion mit Sigmar Gabriel und Martin Günthner, unserem Spitzenkandidaten für die Bremische Bürgerschaft, teilzunehmen.

Wir freuen uns auf Sie/Euch!

 

 

12.04.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

"Seute Deern" kein Wahlkampfspielzeug der Finanzsenatorin!

 

 

Bremerhavener Grüne wie immer  Steigbügelhalter von Linnert

Bremerhaven, 7. April 2019

Völlig unverständlich ist für den SPD Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers die Blockadepolitik der grünen Finanzsenatorin Caroline Linnert bezüglich der Sanierung der Bark „Seute Deern“. Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der „Seute Deern“ und einer sehr guten Finanzlösung zur Rettung des Schiffes jetzt auf einmal alles zu blockieren, ist eine typische grüne Reaktion aus Bremen, wenn es um Bremerhavener Projekte geht, stellt Allers fest. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden  ist es nicht nachvollziehbar, das Senatorin Linnert nun die Bark zum Wahlkampfthema hochzieht. Die Bundesmittel von 17 Millionen Euro, die der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt zur Sanierung eingeworben hat, sind zweckgebunden und können nicht X-beliebig ausgegeben werden. Für die Bremerhavener SPD Fraktion hat die „Seute Deern“ als maritimes historisches Kulturgut eine bundesweit herausragende Stellung.

Die Grünen haben kein Interesse am Erhalt des einzigartigen maritimen Kulturguts in Bremerhaven

Allers fordert die Grünen in Bremerhaven und Bremen auf sich klipp und klar zu positionieren. „Entweder man spricht sich für eine Sanierung aus oder nicht. Die Bremerhavener Feuerwehrleute und deren Kollegen vom THW und aus Cuxhaven haben Leib und Leben riskiert, um das Schiff vor der Zerstörung durch das Feuer zu retten. Ich bin gespannt, wie die grüne Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  Frau Dogan der Öffentlichkeit jetzt so eine Politikhaltung erklären will“, so Allers. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die „Seute Deern“ wird saniert oder dem Verfall preisgegeben. Bundesweit wird eine Entscheidung gegen das Schiff große Aufmerksamkeit erzeugen. Hamburg rettet für seine Hafengeschichte mit Bundes- und Landesmitteln die Viermastbark „Peking“.  „Den Grünen in Bremerhaven und Bremen ist der Erhalt unersetzlichen Kulturgutes egal“, stellt Allers fest. Die „Seute Deern“ war mit einer der ausschlaggebenden Gründe, in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum umzusetzen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz unterstützt seit Langem die Sanierung der „Seute Deern“. Die Deutsche Post hat schon 2004 eine Dauerbriefmarke mit dem Motiv des Schiffes herausgebracht. Dieses zeigt der SPD Fraktion, dass auch großes überregionales Interesse am Erhalt des Schiffes besteht.

Bürgerschaftsabgeordnete Dogan lässt wieder einmal Einsatz für Bremerhaven vermissen

„Die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  der Grünen Sülmez Dogan ist noch nie in Bremen dahingehend aufgefallen, sich für Bremerhavener Interessen in der Bürgerschaft einzusetzen. Daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber jetzt kann Frau Dogan ja zum ersten Mal politisches Rückgrat zeigen und eindeutig Position beziehen für ein einmaliges Bremerhavener

Kulturobjekt, statt den Lautsprecher für die Finanzsenatorin zu spielen“, kritisiert der SPD -Fraktionsvorsitzende.

Schulneubauten gegen Sanierung ausspielen ist Gipfel der Unverfrorenheit

Dass Finanzsenatorin Linnert nun versucht, die Sanierung der „Seute Deern“ mit Schulneubauten zu verknüpfen, ist für Allers der absolute Gipfel an Unverfrorenheit. „Jeder, der über etwas Fachverstand verfügt, weiß, dass in Bremen weder die möglichen Komplementärmittel noch irgendwelche zusätzlichen Finanzmittel für Bremerhavener Schulneubauten zur Verfügung stehen oder zugesagt worden sind. Der Senatorin muss die Bindung der Bundesmittel bekannt sein!“  Allers verweist darauf, dass die SPD-Fraktion mit dem Koalitionspartner CDU einen Nachtragshaushalt für Schulneubauten eingebracht hat, damit der Baubeginn zügig starten kann. Bremen wird hierzu keinen einzigen Cent beisteuern, sondern nur die Genehmigung erteilen. Das ist für Bremerhaven der einzige gangbare Weg. „Den Bremer Anteil von 17 Millionen € für die Sanierung der „Seute Deern“ auf einmal so darzustellen, dass er auch für andere Projekte für Bremerhaven nutzbar sein könnte, ist wirklich ein Hohn. Die Sanierung der Bark nun damit zu vermengen ist unredlich“, so Allers weiterhin.  Er erinnert daran, dass die „Seute Deern“ unter Denkmalschutz steht und zum Bestandteil des Deutschen Schifffahrtsmuseums gehört. „Das Land Bremen ist einer der drei Träger des Deutschen Schifffahrtsmuseums. Die Finanzsenatorin kann sich deshalb nicht einfach aus der Verantwortung stehlen!

„Seute Deern“  kein Wahlkampfspielzeug der Finanzsenatorin!

Bremerhavener Grüne wie immer  Steigbügelhalter von Linnert

Bremerhaven, 7. April 2019 Völlig unverständlich ist für den SPD Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers die Blockadepolitik der grünen Finanzsenatorin Caroline Linnert bezüglich der Sanierung der Bark „Seute Deern“. Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der „Seute Deern“ und einer sehr guten Finanzlösung zur Rettung des Schiffes jetzt auf einmal alles zu blockieren, ist eine typische grüne Reaktion aus Bremen, wenn es um Bremerhavener Projekte geht, stellt Allers fest. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden  ist es nicht nachvollziehbar, das Senatorin Linnert nun die Bark zum Wahlkampfthema hochzieht. Die Bundesmittel von 17 Millionen Euro, die der SPD Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt zur Sanierung eingeworben hat, sind zweckgebunden und können nicht X-beliebig ausgegeben werden. Für die Bremerhavener SPD Fraktion hat die „Seute Deern“ als maritimes historisches Kulturgut eine bundesweit herausragende Stellung.

Die Grünen haben kein Interesse am Erhalt des einzigartigen maritimen Kulturguts in Bremerhaven

Allers fordert die Grünen in Bremerhaven und Bremen auf sich klipp und klar zu positionieren. „Entweder man spricht sich für eine Sanierung aus oder nicht. Die Bremerhavener Feuerwehrleute und deren Kollegen vom THW und aus Cuxhaven haben Leib und Leben riskiert, um das Schiff vor der Zerstörung durch das Feuer zu retten. Ich bin gespannt, wie die grüne Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  Frau Dogan der Öffentlichkeit jetzt so eine Politikhaltung erklären will“, so Allers. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die „Seute Deern“ wird saniert oder dem Verfall preisgegeben. Bundesweit wird eine Entscheidung gegen das Schiff große Aufmerksamkeit erzeugen. Hamburg rettet für seine Hafengeschichte mit Bundes- und Landesmitteln die Viermastbark „Peking“.  „Den Grünen in Bremerhaven und Bremen ist der Erhalt unersetzlichen Kulturgutes egal“, stellt Allers fest. Die „Seute Deern“ war mit einer der ausschlaggebenden Gründe, in Bremerhaven das Deutsche Schifffahrtsmuseum umzusetzen. Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz unterstützt seit Langem die Sanierung der „Seute Deern“. Die Deutsche Post hat schon 2004 eine Dauerbriefmarke mit dem Motiv des Schiffes herausgebracht. Dieses zeigt der SPD Fraktion, dass auch großes überregionales Interesse am Erhalt des Schiffes besteht.

Bürgerschaftsabgeordnete Dogan lässt wieder einmal Einsatz für Bremerhaven vermissen

„Die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete  der Grünen Sülmez Dogan ist noch nie in Bremen dahingehend aufgefallen, sich für Bremerhavener Interessen in der Bürgerschaft einzusetzen. Daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber jetzt kann Frau Dogan ja zum ersten Mal politisches Rückgrat zeigen und eindeutig Position beziehen für ein einmaliges Bremerhavener

Kulturobjekt, statt den Lautsprecher für die Finanzsenatorin zu spielen“, kritisiert der SPD -Fraktionsvorsitzende.

Schulneubauten gegen Sanierung ausspielen ist Gipfel der Unverfrorenheit

Dass Finanzsenatorin Linnert nun versucht, die Sanierung der „Seute Deern“ mit Schulneubauten zu verknüpfen, ist für Allers der absolute Gipfel an Unverfrorenheit. „Jeder, der über etwas Fachverstand verfügt, weiß, dass in Bremen weder die möglichen Komplementärmittel noch irgendwelche zusätzlichen Finanzmittel für Bremerhavener Schulneubauten zur Verfügung stehen oder zugesagt worden sind. Der Senatorin muss die Bindung der Bundesmittel bekannt sein!“  Allers verweist darauf, dass die SPD-Fraktion mit dem Koalitionspartner CDU einen Nachtragshaushalt für Schulneubauten eingebracht hat, damit der Baubeginn zügig starten kann. Bremen wird hierzu keinen einzigen Cent beisteuern, sondern nur die Genehmigung erteilen. Das ist für Bremerhaven der einzige gangbare Weg. „Den Bremer Anteil von 17 Millionen € für die Sanierung der „Seute Deern“ auf einmal so darzustellen, dass er auch für andere Projekte für Bremerhaven nutzbar sein könnte, ist wirklich ein Hohn. Die Sanierung der Bark nun damit zu vermengen ist unredlich“, so Allers weiterhin.  Er erinnert daran, dass die „Seute Deern“ unter Denkmalschutz steht und zum Bestandteil des Deutschen Schifffahrtsmuseums gehört. „Das Land Bremen ist einer der drei Träger des Deutschen Schifffahrtsmuseums. Die Finanzsenatorin kann sich deshalb nicht einfach aus der Verantwortung stehlen!

09.04.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Brünjes: Bremer Grünen bekommt scheinbar der Frühling nicht: Irritierendes Bremerhaven-Bashing

 

DAH-Investionen: Bremer Senat folgt Vorschlag von Senator Martin Günthner

Der Bremer Senat hat heute auf Vorschlag von Senator Martin Günthner beschlossen, in den Erweiterungsbau des Deutschen Auswandererhauses (DAH) in Bremerhaven zu investieren. „Das ist eine gute Entscheidung für Bremerhaven und ein sehr positives Signal für diese bundesweit beachtete Einrichtung“, so die stellvertretende Vorsitzende der Bremerhavener SPD, Janina Brünjes. Zum Verhalten der Bremer Grünen, zum Beispiel der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden Maike Schäfer, sagte die SPD-Politikerin: „Bei Facebook würde man, die Situation zwischen den Bremer Grünen und Bremerhaven beschreibend, wahrscheinlich sagen: Beziehungsstatus – es ist kompliziert. Im Interesse eines guten Miteinanders zwischen beiden Schwesterstädten wäre es gut, wenn die Grünen trotz Wahlkampf schnell wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkämen.“
 
Brünjes sagte, es sei irritierend, dass viele für Bremerhaven wichtige Entscheidungen gegen zum Teil erbitterte und vor allem sachgrundfreie Widerstände der Bremer Grünen durchgesetzt werden mussten: „Ganz egal, ob es um den Offshore-Terminal (OTB) geht, die Extremwetterausstellung im Klimahaus, die Sanierung der ,Seute Deern‘ oder jetzt den Erweiterungsbau des DAH – die Grünen stehen auf der Bremse.“
 
Der erkennbar bei den Grünen herrschende Frust über das Fehlen eigener politisch vorzeigbarer Ansätze sei zwar menschlich verständlich: „Es darf aber nicht so sein, dass die Grünen dadurch zum Sand im Getriebe von Bremerhavens Entwicklung werden.“
 
Die SPD-Politikerin sagte, es sei traurig, dass die Bedeutung des Themas Migration noch nicht bei den Grünen in Bremen angekommen sei: „Und das, obwohl wir seit mindestens drei Jahren darüber öffentlich diskutieren.“ Es sei, so Brünjes, besonders traurig, weil damit auch die gute und auch international fachlich hoch anerkannte wissenschaftliche Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DAH quasi im Vorbeigehen diskreditiert werde – von der schädlichen Wirkung auf die dortigen Arbeitsplätze ganz zu schweigen.
 
Brünjes: „Wir als Bremerhavener SPD stehen unverändert zum OTB, zur Weiterentwicklung des Klimahauses und des Deutschen Auswandererhauses und zur Sanierung der ,Seute Deern‘. Die Bremer Grünen müssen realisieren, dass das alles keine Bremerhavener Spielzeuge sind, sondern wichtige Entwicklungspunkte im Lande Bremen.“

09.04.2019 in Presse von SPD Bremerhaven

Unterschriften für die Seute Deern: Nordsee-Zeitung und Buten un Binnen berichten

 

Neben zahlreichen Diskussionen in den sozialen Medien berichten auch die Nordsee-Zeitung und buten un binnen über unsere Unterschriftenaktion. Wir lassen nicht locker!

Schaut doch mal rein:

Nord24

butenunbinnen