Webseite Bremische Bürgerschaft

12.02.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Niedrigste Arbeitslosenquote seit 20 Jahren in Bremerhaven Awiszus: Erfolgreicher Trend, aber kein Grund zum Ausruhen

 

Die Bremerhavener SPD hat auf den heute veröffentlichten Bericht der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven über das Jahr 2018 erfreut reagiert. Vorstandsmitglied Swen Awiszus sagte, es sei ein erfolgreicher Trend erkennbar, der optimistisch stimme, aber kein Grund zum Ausruhen sei: „Es zeigt sich, dass sich die positiven Trends, die wir auf Bundesebene schon seit längerem feststellen können, auch in Bremerhaven verstetigen. Das ist ein gutes Signal und es unterstreicht vor allem, dass es richtig und wichtig war und bleibt, die Anstrengungen auf Bundesebene durch entsprechende Förderprogramme des Landes und auch die kommunale Arbeitsmarktmittel zu unterstützen.“ Bremerhaven stehe mit seiner SPD-geführten Koalition dafür, mit einem klugen Mix aus unterschiedlichsten Programmstrukturen so persönlich wie möglich Menschen bei der Rückkehr ins Erwerbsleben zu unterstützen, so der SPD-Politiker.
 
Nach dem Bericht der Agentur für Arbeit lag die Arbeitslosenquote mit 12,6 Prozent im Jahr 2018 auf einem regionalen Rekordtief. Die Arbeitslosigkeit sank um 2,6 Prozent. 7458 arbeitslose Menschen verzeichnete die Agentur im Jahresdurchschnitt. Diese Zahlen müssten, so Awiszus, im Lichte der Herausforderungen bewertet werden, vor denen die Seestadt in den vergangenen Jahren gestanden habe: Mit der Krise in der Fischwirtschaft und in der Werftindustrie, aber auch durch den Abzug der US-amerikanischen Streitkräfte sei Bremerhaven stark belastet worden. In der Spitze verzeichnete die Seestadt eine Arbeitslosenquote von mehr als 25 Prozent. „Es ist keine Schönfärberei, wenn man mit Blick auf diese Langzeitentwicklung festhält, dass der politische Kurs richtig war und bleibt. Verbunden mit den derzeit auf Bundesebene von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil und auf Landesebene von Wirtschafts-, Arbeits- und Häfensenator Martin Günthner politisch vorangetriebenen Konzepten und Programmen werden wir als SPD nicht nachlassen, noch mehr Menschen bei der Rückkehr ins Erwerbsleben zu unterstützen“, so Awiszus. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Arbeit der Jugendberufsagentur: Ziel müsse es sein, gerade bei jungen Menschen am Anfang von deren Erwerbsbiografie zu verhindern, dass der Start ins Berufsleben durch Arbeitslosigkeit erschwert werde, so der SPD-Politiker.

12.02.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Trauer um Bürgerschaftspräsident Christian Weber

 
Foto: Tristan Vankann

Günthner: „Bremerhaven hat einen wahren Freund verloren“

Die Bremerhavener SPD trauert um Christian Weber, der heute (12.02.2019) im Alter von 72 Jahren verstorben ist. Unser Genosse Christian Weber war 28 Jahre Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und stand 20 Jahre lang bis zu seinem Tod an der Spitze der Bürgerschaft, deren leidenschaftlicher und streitbarer Präsident er war. In seiner Amtsführung war er stets überparteilich und erwarb sich für seine Beharrlichkeit, für seine Verbindlichkeit und für sein tätiges Streben um Ausgleich und Versöhnung großes Ansehen über alle Parteigrenzen hinweg.

 

Wir als Bremerhavener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten in ihm einen wahren Freund, dem es ein ehrliches Anliegen war, die Belange der kleineren Schwesterstadt im Zwei-Städte-Staat Bremen angemessen zu berücksichtigen. Er war uns verbunden, wie auch wir ihn geschätzt haben – klar im Wort, verbindlich in der Absprache, herzlich im persönlichen Umgang. Dass Streitbarkeit und Kultur kein Widerspruch sein müssen, lebte Christian Weber eindrucksvoll. Er war hart in der Sache, ohne persönlich zu verletzen. Sein Einsatz für unsere freiheitlichen Werte und sein Kampf für ein offenes Parlament und eine lebendige Demokratie, waren selbst auf der Höhe seiner Krankheit beispielhaft.

 

Wir trauern um einen sozialen Demokraten mit Leib und Seele. Wir werden sein Andenken in Ehren bewahren. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt seiner Frau und seiner Familie.

 

Mit stillem Gruß
Senator Martin Günthner
Vorsitzender der Bremerhavener SPD

 

07.02.2019 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

SPD: Verwaltungsgericht bestätigt Planungen für OTB

 

Beckmeyer: „Wir waren und bleiben bereit zum Dialog“
 
Die Bremerhavener SPD begrüßt das klare Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts im vom BUND angestrengten Verfahren gegen den Bau des Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB). Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär für Wirtschaft und Energie a.D. und Vorstandsmitglied der Seestadt-SPD, betonte, dass damals wie heute der Bedarf zum Bau des OTB besteh: „Die Kernsätze des Urteils bestätigen unsere politische Entscheidung. Wir waren und bleiben bereit zum Dialog, Die SPD wird auch weiterhin mit aller Kraft dafür arbeiten, dass die bestehenden Bremerhavener Arbeitsplätze in der Offshore-Branche erhalten werden als Basis für die Entwicklung neuer Jobperspektiven.“
 
Das Verwaltungsgericht Bremen hatte am Donnerstag (7. Februar 2019) die grundsätzliche Planrechtfertigung festgestellt: „Das Gericht sieht vernünftige Gründe für das Projekt und es bejaht, dass nachvollziehbar dargestellt wurde, welche Bedeutung der OTB für unsere regionale Wirtschaftskraft hat.“ Die Tatsache, dass das Gericht gleichzeitig festgestellt habe, der seinerzeit vom Bremer Senator für Bauen und Umwelt federführend erarbeitete Planfeststellungsbeschluss sei rechtswidrig und nicht vollziehbar, stehe dazu in keinem Widerspruch. Beckmeyer: „Wenn – wie das Gericht festgestellt hat – damals Fehler bei der Umweltverträglichkeit und bei den Kompensationen gemacht wurden, so sind dies heilbare Aspekte. Wir als Bremerhavener SPD bitten nun nochmals den BUND, sich konstruktiven Gesprächen zu öffnen, damit das für unsere Stadt und die Region so bedeutsame Infrastrukturprojekt so schnell als möglich vorankommt.“

07.02.2019 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven

SPD steht weiterhin zum OTB

 

Die Lösung ist eine veränderte Variante des OTB

„Der OTB Bremerhaven bietet mit einer angepassten Variante mit mehr Naturausgleich und einer Verkleinerung des Hafens weiterhin die Möglichkeit, den Wirtschafts- und Hafenstandort Bremerhaven zu stärken“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Sönke Allers.

Die Entscheidung  des Verwaltungsgerichts Bremen bietet nun allen Seiten hier aufeinander zuzugehen, um eine optimale Lösung für den Naturschutz und die Hafenwirtschaft zu  erzielen, zeigt sich Allers überzeugt. Für den SPD Fraktionsvorsitzenden ist die Anregung des Verwaltungsgerichts einen Vergleich anzustreben,  ein Weg den man beschreiten soll. Der Wechsel zu den erneuerbaren Energien, der von allen Seiten eingefordert wird, steht im Bereich der Offshore Windkraft  vor großen Potenzialen, die in den nächsten Jahrzehnten für den Wirtschaftsstandort Bremerhaven wichtig sind.

Allers ist überzeugt, dass man bezüglich der Verstöße gegen EU-Vogelschutzrichtlinien bei der Planung und Fehler bei den Umwelt-Kompensationsmaßnahmen zügig fach- und sachlich nacharbeiten wird, um gute Ergebnisse vorzuweisen für Gespräche zwischen dem Land Bremen und dem BUND.

30.01.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Tsartilidis: Bremerhavener Bildungsaustausch voller Erfolg

 

Viele Interessierte waren am Dienstag gekommen, um mit der Bildungssenatorin Claudia Bogedan und Schulstadtrat Michael Frost über das Thema "Zehn Jahre Inklusion - was hat sie gebracht" zu diskutieren. Elternvertreter, Schüler und Lehrerinnen und Lehrer hatten die Gelegenheit im Rahmen einer Fishbowl-Diskussion direkt mit den beiden Bildungspolitikern zu sprechen. So wurde, teilweise auch sehr kontrovers, zwischen den Teilnehmern aber auch direkt mit dem Publikum viel diskutiert. 

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung und Bürgerschaftsabgeordnete Elias Tsartilidis meint dazu: "Es war eine spannende Veranstaltung und es wurde klar, dass wir auf dem richtigen Weg sind und schon viel erreicht wurde. Bremerhaven und das Land arbeiten mit guten Konzepten und mehr Geld an den aktuellen Herausforderungen."